Kurz und Bündig - Teil V
Die Schuldenbremse ist nun in der Verfassung verankert und Jermaine Jones will nicht mehr für Deutschland spielen.
Die Schuldenbremse wird nun in der Verfassung implementiert. Damit muss der Bund seine Neuverschuldung bis 2016 auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukt reduzieren, die Länder dürfen ab 2020 überhaupt keine Schulden mehr aufnehmen. Damit sie dies schaffen, bekommen die besonders hoch verschuldeten Bundesländer eine Ausgleichszahlungen von insgesamt 800 Millionen Euro. Der Gedanke dafür ist gar nicht einmal so schlecht, nur die Umsetzung zeigt, dass unsere Politiker nicht gut wirtschaften können. Denn wozu eine Schuldenbremse in der Verfassung implementieren, wenn verantwortlich gewirtschaftet wird?
Und weil sie bereits wissen, dass das Ziel sowieso nicht erreicht wird, lassen sie sich ein kleines Hintertürchen offen. In sogenannten "Notsituationen" kann man diese Schuldenbremse umgehen. Notsituation? In Zukunft kommt es damit auf die Definition des Wörtchens "Notsituation" an, und nicht mehr auf die Wichtigkeit des Falles. Wie dehnbar aber Begriffe sind, zeigt gerade SPD Kanzlerkandidat Steinmeier, der seinen Kontrahenten den Bruch ihres Amtseides vorhält, oder nicht zu vergessen Bill Clinton, der Oralsex nicht als Bestandteil einer "sexual relationship" ansieht. Aber zurück zum Thema, ich warte schon gespannt, wann denn die erste "Notsituation" eintritt.
Jermaine Jones spielt zukünftig für die amerikanische Fussballnationalmannschaft und will nicht mehr im deutschen Dress auftreten. Jermaine Who? Kennt den jemand? Mein Freund Ormus meinte dazu nur: "Kennste nicht... spielt bei Schalke" Viel Spaß bei den Amis, Jermaine ... ähh ... Jones!
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