Die Rote Couch - Ein parteiloses Blog

Dass Frank-Walter Steinmeier ein großes Imageproblem hat, das wurde schon an mehreren Stellen geschrieben. Die tollpatschige Kritik an Karl-Theodor zu Guttenberg war auch ziemlich peinlich, vor allem, da ihm grundlos ein Bruch seines Amtseides unterstellt wurde. Wie dehnbar Definitionen wie "Zum Wohl des Volkes" sind, hat die SPD in ihren sieben rot-grünen Jahren an der Macht gezeigt. Dabei soll auch egal sein, dass Merkel und Guttenberg in der Bevölkerung beliebter scheinen, als alle SPD-Vorstandsmitglieder zusammen.

Juso-Chefin Franziska Drohsel bringt in einem Interview mit der Süddeutschen Online-Ausgabe das Problem der SPD auf den Punkt:

Die SPD hat immer noch ein Glaubwürdigkeitsproblem ...

Dieses Glaubwürdigkeitsproblem habe sich ihrer Meinung nach zum einen durch eine zu schlechte politische Abgrenzung zur CDU/CSU und zum durch eine unklare soziale Linie aufgebaut.

Ja. Darum würde ich mir an einigen Stellen wünschen, dass wir klarer und konsequenter auftreten. Wenn wir die Vermögenssteuer ablehnen, passt das nicht zu einer klaren Linie.

Auf der anderen Seite ist zu hören, Steinmeier solle den Schröder machen. Doch gibt es bei der SPD keinen, der die Popularitätswerte nur annähernd erreichen könnte, wie der ehemalige Bundeskanzler. Versucht hatte Steinmeier das letzten Sonntag. Doch er sollte sich in acht nehmen. Ein Gerhard Schröder steht, ohne durch seine Präsenz abzulenken, für Vertrauenverlust.

Sieben Jahre hatte er nämlich Zeit, das Land zu sozialisieren. Sieben Jahre hatte er Zeit, gegen die Armut zu kämpfen. Sieben Jahre hatte er Zeit, die Schere zwischen Arm und Reich nicht zu groß werden lassen. Sieben Jahre hatte er Zeit, gegen Heuschrecken zu kämpfen. Sieben Jahre hatte er Zeit, für die Menschenrechte einzutreten. Doch nichts davon kann er sich mit gutem Gewissen anrechnen lassen. Denn diese sieben Jahre war eine Zeit, wo er Prinzipien der Sozialpolitik und Menschenrechte einfach so über Bord warf. Und spätestens seit seinem Abgang in die russische Wirtschaft, für die er erst kurz zuvor als Staatschef noch die umstrittene Ostsee-Pipeline genehmigte, steht Schröder für all das, was er in seinen Reden bekämpfen wollte.

Und genau an dieser Stelle sollte sich die SPD fragen, wer hier seinen Amtseid gebrochen hat.

Und genau das sind die Fehler, warum immer weniger Menschen der SPD vertrauen. Warum immer mehr Menschen sich eine Alternative suchen. Einige gehen zur Linkspartei, weil die noch nicht der Wahlkampflüge überführt wurde. Andere wiederum gehen zur CDU, dort weiß man wenigstens von vornherein, welche Grausamkeiten auf einem zukommen. Und die Letzten wissen nicht mehr, wen sie wählen sollten und bleiben ganz zu Hause. Und das alles wegen Schröder.

Und genau deswegen sollte Steinmeier nicht den Fehler begehen, den Schröder zu machen. Schröder wirft einen bösen Schatten auf die Partei.