Die Rote Couch - Ein parteiloses Blog

Die FAZ schreibt:

Diese Phrase könnte im Grunde bei jeder Neubildung einer Regierung stehen. Wachstum avanciert meiner Meinung nach sowieso zum Unwort des Jahrzehnts. Wohin wollen wir eigentlich noch wachsen? Es ist mir unverständlich, wie über Jahre hinweg diese Ausrede als Grund für eine Stärkung der Wirtschaft, und im Gegenzug Schwächung des sozialen Faktors dienen kann. Nach vielen Jahren Wachstum klafft die Lücke zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Wem hat dieses Wachstum wirklich genützt? Den immer mehr werdenden Arbeitslosen, und der immer größer werdenden Unterschicht?

Bildung, so kann sich kein Politiker da herum drücken, ist der Pfeiler einer Gesellschaft, wo stolz behauptet wird, dass alle Menschen gleich seien. Erinnern sie sich noch an den letzten Bildungsgipfel, wo Angela Merkel durch die Republik reiste und dieses Problem zur Chefsache machte? Ein Jahr ist vergangen und von den höheren Ausgaben ist weit und breit nichts zu sehen. Im Gegenteil, mit mathematischen Tricks und Definitionsänderungen rechneten sich die Finanzminister der Länder einen prozentuellen Anstieg der Bildungsausgaben zurecht, obwohl kein Cent zusätzlich geflossen ist.

Sieht so die Zukunft der Bildung aus? Und dann wundert es die Politik und Wirtschaft, dass es keine Fachkräfte mehr gibt.

Und nun zum Zusammenhalt, dem wohl neuen Lieblingswort unserer "sozialen" Kanzlerin. Wie die Arbeitslosenquote nach unten gedrückt werden kann, ohne dabei wirklich leistungsgerecht bezahlte Arbeitsstellen zu schaffen, habe ich hier schon dargelegt. Und das wir bereits ein Zwei-Klassen-Gesundheitssystem besitzen, kann eigentlich auch kaum einer noch leugnen. Dennoch soll es Einschneidungen im Gesundheitssystem geben, die die Arbeitnehmer stärker belasten, als vorher. Ich bin ja sehr gespannt, was das Koalitionspapier noch alles so beinhaltet.

Von Steuersenkungen war heute morgen auch die Rede. Nachdem viele Jahre kein Geld für Bildung da war, schüttete die letzte Regierung viele viele Milliarden in die Löcher ohne Boden der Banken. Die Staatsverschuldung ist so hoch wie nie, und die Ausgaben für die Änderungen der neuen Regierung steigen auch kontinuierlich. Westerwelle meint dazu:

Der Staat spart bei sich selbst zuerst.

Wo bitte soll der Staat bei so vielen Löchern noch sparen? Werden endlich die Diäten und Pensionen der Politiker gekürzt? Oder doch eher bei den vielen Arbeitsplätzen um das Kanzleramt herum? Wo, Herr Westerwelle, wollen sie noch sparen?

Viele Versprechungen die bisher ohne konkrete Fakten unterlegt sind lassen die nächsten vier Jahre wie Weihnachten klingen. Man freut sich auf das Fest, dem Beisammen-sein mit der Familie, und natürlich den Geschenken. Und beim Auspacken wird festgestellt, dass wieder die Krawatte vom letzten Jahr, doch diesmal in Schwarz, oder der warme Schal von Oma drin ist. Aber, wer den warmen Schal abbekommen hat, kann sich wohl noch glücklich schätzen. Denn es wird kalt in Deutschland.