Die Rote Couch - Ein parteiloses Blog

Es beginnt schon mit dem Auftreten der Führungsriege. Schauen sie sich mal Steinmeier, Gabriel, Müntefering, Steinbrück, Scholz und Schmidt an, wie träge, gesättigt, untersetzt und kampfesunlustig sie uns von den Bildern anschauen. Immer schön lächeln, dann machen das die Wähler auch, Nachahmungseffekt. Der Wähler, ein unmündiges Kind, was Rat bei Vater und Mutter sucht. Doch wer Lebensweisheiten erwartet, wird bald enttäuscht. Mehr als Geschwafel kommt dabei nicht heraus.

Denn hinter den starken Worten (“klare Kanten” und “gut ausbalanciert”) verbirgt sich nichts anderes als Konzeptlosigkeit. Man kann ihnen regelrecht ansehen, wie die Angst ihnen im Nacken sitzt, mehr Wähler an die Linke zu verlieren. Die wurde anfänglich mit starker Polemisierung bekämpft. Doch die SPD hat ein Problem. Während die Anhänger der CDU die Linken ablehnen, spaltet sich das Lager unter den SPD Wählern. Und genau die, die in den Linken nicht nur “verkappte Kommunisten” und ehemalige “SED Verbrecher” sehen, würden eben genau diesen auch einmal eine Chance geben. Denn schlechter, als die SPD die Wünsche der Kleinen vertritt, können es die Linken auch nicht machen. Der Rest der Wähler, die der ehemaligen Volkspartei noch die Treue hält, entscheiden sich mit der SPD für das geringere Übel, auch wenn ihnen dabei bewusst ist, dass sie das größere dazu bekommen, als eine Art Dankeschön.

Doch zurück zur Konzeptlosigkeit. Die erkennt man bereits an den Umgang mit der Linkspartei. Jahrelang wurde sie als “Verbrecherpartei” bezeichnet und mit Halbwahrheiten diffamiert. Doch stellte sich bald raus, dass die Linke den kleinen Bürger immer besser vertreten würde, als die “große” SPD. Zuerst bekamen das die SPD-Verbände auf der Länderebene zu spüren. Die mussten auf einmal das auslöffeln, was die großen Genossen im Parteivorstand ihnen eingebrockt haben. Und dann durften sie nicht einmal selbst bestimmen, wie. Wer es dennoch versucht hat, riskierte seine politische Laufbahn und wurde im Endeffekt von oben weggemobbt.

Doch inzwischen konnte selbst der Vorstand die drastischen Verluste nicht mehr ignorieren. Auf einmal war eine Partei da, die genauso dem Wähler versprach ihnen zu helfen. Ihr Pluspunkt war, dass sie noch keine Chance hatte, ihre Wähler zu enttäuschen, so wie es die SPD jahrelang getan hat. Also musste etwas geschehen. Ein markanter Satz lautete da ungefähr wie folgt: “Es müssen linke Themen angesprochen werden, ohne sie zu thematisieren!” Ich kann bis heute nicht glauben, dass dieser Satz von einem gebildeten Mann stammen soll, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, den kleinen Bürger vor dem Rachen des Kapitalismus’ zu beschützen. Doch weiter gehts. Franz Müntefering fließt förmlich der Schleim aus den Mundwinkel, wenn er sagt, dass die Linke nicht mehr an den Taten der SED bemessen werden darf, damit auch “die Kinder und Enkelkinder der SED in der Demokratie ankommen können”. Herr Müntefering, das sind sie schon. Doch sie wählen alles andere als SPD. Und sie sind Schuld daran.

Doch nicht nur die Haltung der Linken gegenüber verrät ihre Konzeptlosigkeit. Auch das anstehende Wahlprogramm verpufft an ihren eigenen Ansprüchen. Wirtschaft oder soziale Gerechtigkeit? An dieser Frage werden auch in diesem Jahr die Genossen zerbrechen. Denn sie sind die einzigen, die sich weder für das eine, noch das andere entscheiden können. CDU und FDP sind fein raus, denn sie bekennen sich klar für die Wirtschaft. Ihre Wähler sind gefestigt und bleiben den Haien des Kapitalismus’ treu. Die Linke kann im Moment nur gewinnen. Denn Sympathisanten wird sie allzu schnell keine verlieren. Und die Grünen sind ein Sammelbecken für alle, denen Ideologie noch etwas bedeutet, auch wenn ihre Partei genauso orientierungslos ist, wie die SPD.

Einen besonders guten Witz hat Bundesarbeitsminister Scholz rausgehauen. “Mit Westerwelle kann man regieren.” Ich glaube, wenn ich Westerwelle wäre, würde ich mir heute noch den Bauch halten vor Lachen. Aber eins muss man ihm lassen. Recht hat er. Aber nur, wenn man in dem Wörtchen “kann”, die potenzielle Möglichkeit alleine sieht. Aber das ist typisch für Politiker, Dinge so zu formulieren, dass ihnen nicht nur das Hintertürchen offen bleibt, sondern dass sie auch schnell durch das große Tor zur Straße rausrennen können, falls etwas schief geht. Zu groß ist die Angst, die politische Karriere wegen der Währheit … ähh … einer Unachtsamkeit aufs Spiel zu setzen.

Genauso verlogen klingt auch ihr Wahlprogramm. “Klare Kante” und “gut ausbalanciert” sind hier die Stichworte. Anders gesagt, sie wollen einmal wieder versuchen, den Spagat zwischen Reich und Arm zu schaffen. Da möchte man ihnen doch endlich mal zurufen: “Wie dumm seid ihr eigentlich?” Das ist ja fast schon ein Fall für den Onkel Doktor.

Am Ende bleibt mir nur zu sagen, dass die SPD dieses Jahr ihr blaues Wunder erleben wird. Nicht viele werden diesen Zickzack-Kurs tolerieren, schon gar nicht die, die jahrelang von ihr belogen und betrogen wurden. Der Anfang vom Absturz kam mit Schröder, Müntefering und Steinmeier werden das Boot SPD versenken. Bleibt nur zu hoffen, dass dort bald eine Revolution von unten kommt.