Kampf der Wölfe - Newahlen oder Neuer Ministerpräsident?
Das ist ja wieder einmal das größte Kasperle-Theater, was sich in Schleswig-Holstein abspielt. Der eine will mitten in der Legislaturperiode den Koalitionspartner wechseln, der aber dafür nicht den nötigen Anteil der Stimmen im Landtag besitzt und der andere will die Macht nicht loslassen, an die er sich verzweifelt krallt. Der wirkliche Verlierer ist aber der Wähler.
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Unsere Verfassungsbrecher
Eigentlich soll man sich auch nicht über alles aufregen. Denn das ist nicht gut für die Gesundheit, und es erregt den Anschein, dass man sich nur des Aufregens wegen über irgend eine Sache beschwert. So wie über die verfassungswidrige Bundestagswahl im September diesen Jahres.
Steuersenkung vs. Steuererhöhung
Die CDU hatte nur ein Problem. Nämlich dass sie keines hatte. Die Linken und SPD zerfleischen sich selbst und/oder bauen sich mit der Vergangenheit eine Scheingegenwart auf, die Grünen machen sich seit der Koalition mit der CDU in Hamburg selbst unglaubwürdig ("Wir wollen regieren, egal wie"), die FDP hängt trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise weiter an ihrem liberalen Gedanken und die anderen Parteien sind (noch) zu klein. Eigentlich könnte es nicht schöner sein. Doch das ist das Problem. Wer keines hat, der macht sich halt welche.
Unerträglich
Langsam wird die Ohnmacht unerträglich, die Ohnmacht sich mit anzuhören, was unsere Politiker in Berlin wieder aussagen - oder sich als Ziel setzen. Dabei gibt es inzwischen eine lange Liste an Beispielen, die man Merkel und Co. um die Ohren hauen sollte bis sie es endlich begreifen. Wie unsere (Un-)Bildungsministerin Anette Schavan, die durch den Bologna-Prozess eingeführte Studienordnung als "alternativlos" bezeichnete.
"Lasst es uns machen wie Gerhard Schröder"
Die SPD hat ein Problem, ein sehr großes sogar. Einst der Verfechter des kleinen Mannes verliert sie immer mehr Halt in der Bevölkerung. Bei der letzten Europawahl vom 07.06.09 erreichte sie 20,8 Prozent. Zwar war das nur 0,7 Prozent weniger als noch bei der letzten Wahl, aber für eine "Volkspartei" stellt solch ein Wahlergebnis ein Desaster dar, vor allem, da sie als Gradmelder für die Bundestagswahlen dient und die Stimmung im Land misst. Nun leckt sich die SPD ihre Wunden, um bis zur Bundestagswahl wieder fit zu werden. Doch woran liegt es, dass die SPD so viele Wähler verloren hat?
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