Die Rote Couch - Ein parteiloses Blog - Gesellschaft

Hartz-IV gescheitert?

nospam@example.com (Captain) — Tue, 26 Jan 2010 09:10:52 +0100

Nach fünf Jahren Hartz-IV lassen nur wenige ein gutes Haar an der Reform. Das Ziel, den Arbeitslosen den Weg zurück zur Vollzeitbeschäftigung scheint weit verfehlt. Ist Hartz-IV damit gescheitert?

Am Ziel gemessen kann es dazu nur ein klares Ja geben. Allerdings ist daran nicht Hartz-IV selbst schuld. Im Grunde ist es egal, wie auch immer ein soziales Programm heißt oder aussieht, wenn am Ende eines fehlt: Arbeitsplätze.

Dabei geht es nicht um die Arbeitsplätze, welche die Bezeichnung nicht verdienen, welche dem Arbeitnehmer nicht das geben können, was er für ein anständiges Leben braucht - nämlich einen ordentlichen Verdienst, der neben seinen Lebenserhaltungskosten auch ein individuelles Leben garantiert, wo er seine Interessen entwickeln und ausleben kann.

Dabei geht es nicht um die größte Oldtimer-Sammlung oder um exotische Statuen aus fernen Ländern. Aber ein Mensch muss in der Art und Weise für sich sorgen können, dass er sich mehr leisten kann, als nur zu überleben. In unserer heutigen fortschrittlichen Welt, in humanistischer als auch in technischer Hinsicht, mit all seinen Gelehrten und Intellektuellen sollte es doch kein Problem sein, dieses Ziel zu erreichen.

Arbeitsplätze zu schaffen, die ihren Namen auch wirklich verdienen.

Da Holger Steltzner auf FAZ-Online diese simple Lösung nicht erkennt, bleibt ihm nichts weiter übrig als den Fehler im System von Hartz-IV zu suchen. Zwar spricht er die richtigen Probleme an, wie:

wenn nämlich Millionen, die hart arbeiten, sehen, dass sie ohne Anstrengung das gleiche „Einkommen“ erzielen könnten wie diejenigen, die vom Sozialsystem leben. Wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt, fehlt ein wichtiger Anreiz, sich anzustrengen.

Aber er bleibt an seinem eigenen Horizont hängen. Denn seine Lösungen wie

Statt eines staatlichen Kombilohnmodells, das neben dem Bezug von Hartz IV die Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung begünstigt (mit etwas zusätzlicher Schwarzarbeit verdient man schnell mehr als Handwerker, Busfahrer oder Krankenschwestern), sollte künftig stärker die Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gefördert werden.

scheitert an dem Angebot von wahren Arbeitsplätzen. Er bleibt hängen im System Hartz-IV ohne darüber hinaus zu schauen.

Hartz-IV gehört abgeschafft. Nicht aus den Gründen, wie sie landauf und landab zu hören sind. Nicht weil Harzt-IV Sozialschmarozer fördert, auch nicht weil dieses Sozialprogramm einen Menschen entwürdigt. Es gehört abgeschafft, weil eine stabile Gesellschaft solch ein Programm nicht braucht. Denn eine stabile Gesellschaft hat begriffen, dass jeder Mensch nicht nur gleich ist, sondern dass er durch seine natürliche Ausprägung, also seinen Leistungs-Möglichkeiten eingeschränkt ist. Das bedeutet, dass eine wahre Leistungsgesellschaft nicht darauf achtet, wie ersetzbar eine Arbeitskraft ist, sondern darauf, welche Leistungen jeder einzelne bereit ist, im Verhältnis zu seinen Möglichkeiten für die Gesellschaft zu erbringen.

Wie wichtig ist die digitale Überwachung?

nospam@example.com (Captain) — Thu, 21 Jan 2010 08:47:27 +0100

Wenn ich mir den Artikel auf Spon über die "Sicherheitspanne" am Münchner Flughafen durchlese, frage ich mich, wofür eigentlich eine digitale Vollüberwachung nützlich sein soll, wenn dort das Sicherheitspersonal es nicht einmal schafft, einen Mann aufzuhalten, der mit einem Koffer unterwegs ist, wo der Sprengstoffalarm angeschlagen hat. Wenn es nicht so traurig wär, würde ich mich darüber totlachen.

Wem soll man eigentlich noch glauben?

nospam@example.com (Captain) — Wed, 20 Jan 2010 10:31:03 +0100

Sportler, die alles machen würden, um zu siegen? Industriellen, die alles machen um noch mehr Geld zu verdienen? Oder doch Politiker, die alles machen um an der Macht zu bleiben?

Boni waren noch nie erfolgsabhängig

nospam@example.com (Captain) — Tue, 19 Jan 2010 18:11:56 +0100

Das beweist jetzt die Deutsche Bank. Da nun die Kritik an den Boni lauter wurde als an den überzogenen Gehältern der Manager, werden die Zusatzzahlungen in das Festgehalt zurück integriert.

Von der lustigsten Locke zur mahnenden Locke der Nation

nospam@example.com (Captain) — Tue, 19 Jan 2010 18:00:43 +0100

Den Zeigefinger heben ist nicht schwer. Das beweist die "sozialste" Locke der Nation Guido Westerwelle. In China mahnte er nun die Einhaltung der Menschenrechte an. Allerdings reicht es ihm, ein paar flockige Worte von sich zu geben um dann deutlich zu machen, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und China daran nicht scheitern werden. Menschenleben sind halt nicht so viel Wert wie der mögliche Gewinn aus den wirtschaftlichen Beziehungen.

Korruption als legales Machtmittel

nospam@example.com (Captain) — Tue, 19 Jan 2010 09:42:55 +0100

Karlheinz Schreiber steht inzwischen vor Gericht in Augsburg - wegen Steuerhinterziehung und Bestechung. Seine Verteidigung wird unter anderem darauf fußen, dass Korruption und Bestechung gang und gäbe und damit legitim war. Oder hat jemand eine andere Interpretation für die äußerst interessante Textstelle im letzten Absatz?

Einer der Verteidiger kündigte an, eine besondere Aufgabe der Hauptverhandlung werde sein, „welches Gedankengut und welche Gepflogenheiten tatsächlich herrschten“, als Schreiber „seine Möglichkeiten und Kontakte“ nutzte, und verwies darauf, dass es bis Ende der neunziger Jahre rechtmäßig war, „nützliche Aufwendungen“, vulgo Schmiergelder, zu bezahlen und zu erhalten.

Da können wir uns ja freuen, dass dieses Gedankengut nur bis Ende der 90er Jahre angehalten hat, und nicht noch heute unsere Politiker und Industriellen verseucht.

Das Filme- und Musik-Kopieren nun legal?

nospam@example.com (Captain) — Tue, 12 Jan 2010 22:12:00 +0100

Also wenn ich eine Urheberrechtspauschale für meinen neuen PC bezahlen muss, dann will ich auch alles kopieren dürfen, was ich will!

Der Deutsche, ein Schizo?

nospam@example.com (Captain) — Fri, 08 Jan 2010 11:46:02 +0100

Volker Pispers hat den Deutschen mal als schizo bezeichnet. Könnte man auch meinen, wenn man liest, dass er keine Steuersenkungen will. Trotzdem hatte Schwarz-Gelb bei den letzten Bundestagswahlen genau diesen Punkt als einen wichtigen Grundpfeiler in ihrem Wahlprogramm. Aber nein, der Deutsche ist nicht schizo. Er ist einfach nur dumm, denn erst jetzt realisiert er, dass die, die Steuersenkungen wirklich nötig hätten, rein gar nichts davon haben werden, so wie Schwarz-Gelb ihre Pläne umsetzen will.

Nacktscanner in Deutschland?

nospam@example.com (Captain) — Sat, 02 Jan 2010 20:28:00 +0100

Na herzlichen Glückwunsch. Ich werde mich bei meinen zukünftigen Auslandsreisen nackt in die Schlange stellen.

Boni-Palaver

nospam@example.com (Captain) — Fri, 18 Dec 2009 10:26:25 +0100

Eigentlich wollte ich mich auf meine Arbeiten konzentrieren, aber nun muss ich doch noch was schreiben. Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, kann sich angesichts der Boni-Steuer in Großbritannien vorstellen, diese Steuer auf alle Angestellte der Deutschen Bank zu verteilen. Mal abgesehen davon, dass der Autor in dem Bericht etwas durcheinander bringt, wenn er schreibt,

"... dass ein Investmentbanker aus New York einen deutlich höheren Bonus bekommt, als sein Kollege aus London."

Das ist so nicht wahr. Das eigentliche Problem aber liegt darin, dass, wenn Ackermann die Steuerlasten auf alle Angestellte verteilen will, automatisch jeder bis hinunter zum Schalterangestellten und Putzfrau? (Wobei die Kräfte sicherlich Outsourced wurden) dafür Gehaltseinbüße hinnehmen müssen. Oder was genau bedeutet bei ihm "alle Angestellte"? Außerdem wäre das Sozialismus bloß in umgekehrter Form. Haben die da etwa eine verkappte Rote Socke als Chef?