Artikel mit Tag fdp
Hartz-IV gescheitert?
Nach fünf Jahren Hartz-IV lassen nur wenige ein gutes Haar an der Reform. Das Ziel, den Arbeitslosen den Weg zurück zur Vollzeitbeschäftigung scheint weit verfehlt. Ist Hartz-IV damit gescheitert?
Schade dass Hartz-IVler kein Geld für Partei-Spenden besitzen
Dann würde es Ihnen bald besser gehen. Aber Geld bleibt bei Geld.
Der Deutsche, ein Schizo?
Volker Pispers hat den Deutschen mal als schizo bezeichnet. Könnte man auch meinen, wenn man liest, dass er keine Steuersenkungen will. Trotzdem hatte Schwarz-Gelb bei den letzten Bundestagswahlen genau diesen Punkt als einen wichtigen Grundpfeiler in ihrem Wahlprogramm. Aber nein, der Deutsche ist nicht schizo. Er ist einfach nur dumm, denn erst jetzt realisiert er, dass die, die Steuersenkungen wirklich nötig hätten, rein gar nichts davon haben werden, so wie Schwarz-Gelb ihre Pläne umsetzen will.
Menschen lernen nicht aus Fehlern
Es stößt zwar ein bisschen komisch auf, dass unser Finanzminister seine eigenen Finanzsituation nicht kennt. Aber da fällt es nicht einmal schwer zu glauben, dass er mal so eben 100.000 DM irgendwo “vergessen” hat. Dumm scheint er trotzdem zu sein. Denn er mag nicht aus den Fehlern der Finanzkrise zu lernen. Und er beweist, wie gut Politiker sich Wahrheiten zurecht lügen können.
Demokratieverständnis bis in den Tod?
Die Diskussion um die fünf Weisen, dessen Rat und Kritik einfach von der Bundesregierung ignoriert wird, nimmt nicht ab. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte: "Ratschläge von Professoren können das Nachdenken der Politiker nicht ersetzen [...] Darum sind sie ja auch Berater und nicht Entscheider." Der Grund warum er so denkt, liegt in seinem Demokratieverständnis, da er meint, dass CDU/CSU und FDP ihrer Steuerpläne wegen gewählt wurden. "Dieses Versprechen werden wir halten." Soll man darüber nun weinen oder lachen?
Kurz und Bündig - Teil VII
Nun, ich kann es doch nicht lassen. Da die Medien kein Problem haben, Missverständnisse herauf zu beschwören (als Beispiel dient hier die FAZ), es in der neuen Bundesregierung zwischen den Koalitionspartnern schon kriselt und ein Friedensnobelpreisträger mit Waffen absahnt, kann ich nicht einfach so still rumsitzen. Einen kleinen Nachschlag liefert Karstadt, welches ein schönes Beispiel für die Ungerechtigkeit des Raubtierkapitalismus liefert.
Merkels Ganoven auf einem Blick
Nun sind auch die letzten Personalien geklärt und schon bald nimmt die neue Regierung ihre Arbeit auf. Das Kabinett von Angela Merkel ist dabei sehr bunt besetzt und bietet jede Menge Angriffspunkte. Damit degradiert sich diese Zusammensetzung zum lustigen Postengeschachere. Zwar sind nicht alle Positionen fraglich, aber ich bin mir sicher: Es werden sehr lustige vier Jahre!
Die Katze lässt das Mausen nicht
Wissen Sie woran ich erkenne, dass bald schon wieder Karneval vor der Tür steht? Richtig. Die größte Spaßpartei Deutschlands stellt Auszüge ihres neuen Festprogramms vor! So fehlten am Ende nur noch die Fanfaren auf dem Sonderparteitag der FPD. Und wie immer gebührte Chef-Clown Guido Westerwelle die Ehre, die ersten Zeilen vorzutragen. "Wer nun von unsozialer Politik spreche, dem sei in seiner «Hirnverbranntheit» nicht zu helfen, sagte er unter dem Jubel der Delegierten."
Vier Jahre Weihnachten
Bis tief in die letzte Nacht hinein verhandelten CDU, CSU und FDP über den neuen Koalitionsvertrag. Nachdem nun eine Einigung errungen wurde, gibt es heute morgen die erste Pressekonferenz von Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle. Was da aber so zusammen kommt, klingt mehr nach "Wünsch dir was", als "So ist es". Stehen uns vier Jahre Weihnachten bevor?
Russisches Roulette
Von den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP sickern immer mehr Details durch. Wie beispielsweise auch die neue Rollenverteilung, sprich welcher Politiker welches Ministeramt inne haben wird. Dabei kommt es einem immer mehr so vor, als ob dort Strohhalme gezogen werden.
