Artikel mit Tag spd
Hartz-IV gescheitert?
Nach fünf Jahren Hartz-IV lassen nur wenige ein gutes Haar an der Reform. Das Ziel, den Arbeitslosen den Weg zurück zur Vollzeitbeschäftigung scheint weit verfehlt. Ist Hartz-IV damit gescheitert?
FDP - eine soziale Partei auf Überholspur?
Die FDP hat vor der Bundestagswahl mit dem Slogan geworben, dass sich die Arbeit wieder lohnen solle. Sie gilt als die Partei des Mittelstandes und der Reichen, die grob gesagt eine Steuersenkung für alle durchführen will, also bei Reich und Arm (wobei Arm kaum noch etwas zu versteuern hat). "Mehr Netto vom Brutto" war somit der zweite markante Wahlspruch. In Koalitionsverhandlungen mit der CDU kam nun raus, dass Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger besser gestellt werden sollen. Ist die FDP etwa die neue soziale Partei?
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Stabilität
Das Wort "Stabilität" avanciert zum Lieblingswort von Christoph Matschie und Hubert Ulrich. Der eine SPD-Chef in Thüringen, der andere Grünen-Chef im Saarland. Sie spielen damit auf die angeblich so starke Unberechenbarkeit der Linken in einem rot-rot-grünen Bündnis an. Diese so hoch gelobte "Stabilität" sucht der Wähler nun bei den beiden vergeblich. Denn weder von der SPD, noch von den Grünen wurde erwartet, dass sie politisch so umschwenken würden.
Richtungswechsel
Wahlkampfrhetorik ist sehr schön anzuhören. Da wird den Zuhörern ein Ideal vorgestellt, an dem sich Politiker messen lassen wollen. Zumindest bis zur Wahl. Danach kommt es ganz darauf an, wie die Wähler entschieden haben. Sobald die ersten Prozente bekannt sind und die Ergebnisse entsprechen so gar nicht den Hoffnungen oder Wünschen, dann beginnt es sofort in den Köpfen der Spitzenkandidaten zu rotieren an. Die große Frage lautet: In welcher Konstellation kann ich wie am besten (mit-)regieren? Das denkt sich seit den Landtagswahlen SPD-Chef Christoph Matschie in Thüringen und sein Grünen-Pendant im Saarland Hubert Ulrich. Versteht mich nicht falsch, jeder Partei-Vorsitzender, bzw. Spitzenkandidat denkt das, aber hier sollen mal diese beiden im Vordergrund stehen, vor allem Letzterer.
"Schwarz-Rot ist unser Tod"
Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie gab bekannt, dass die Thüringer SPD in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten wird. Damit wendet sie sich von der Linke und den Grünen ab, da ein Bündnis mit der CDU angeblich mehr Stabilität biete. Der Vorstand, der sich für diesen Weg mit 18 zu sechs Stimmen entschieden hatte, betritt damit einen sehr schmalen Grad. Dieser Richtungswechsel verdeutlicht allerdings das Problem der SPD im gesamten Land. Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, sowie die Ungradlinigkeit der Partei lässt ihnen die Wählerschaft wegbrechen.
Landesvater = Vorbild?
Nach dem Bruch der großen Koalition in Schleswig-Holstein dürfen dort die Wähler etwas früher an die Urne treten. Die Kandidaten für die zwei großen Volksparteien sind dabei die gleichen Streithähne, die die Koalition platzen lassen haben. Nun traten sie sich in einem Fernsehduell, welches ziemlich in Mode gekommen ist, gegenüber. Gleich zu Beginn verpasste NDR-Moderator Andreas Cichowicz eine große Chance. Nachdem er süffisant die gegenseitigen Schmähungen der beiden Kontrahenten aufgezählt hatte, hätte mich als interessierten Zuschauer nur eine Frage wirklich interessiert:
"Nachdem ich ihnen nun vorgelesen habe, mit welchen Schimpf- und Hasstiraden sie sich beide in den vergangenen Monaten belegt haben, wer von ihnen beiden glaubt eigentlich noch ernsthaft, ein gutes Vorbild und Volksvertreter eines Landes zu sein, wenn sie es nicht einmal schaffen, ein Kleinkindverhalten abzulegen und wie bockige Buben über einander her zu ziehen?
Vollbeschäftigung und Steuern runter
Um bei den Wählern zu punkten, greifen beiden Kanzlerkandidaten tief in die Trickkiste. So verspricht der eine, die Arbeitslosigkeit bis 2020 auf 0 zu drücken, und die andere, die Steuern zu senken. Beide Versprechen wirken etwas deplatziert, wenn man sich die momentane wirtschaftliche Situation betrachtet. Deswegen werden auch beide Ziele von vielen Seiten scharf kritisiert. Doch so unglaublich diese Vorhaben auch wirken mögen, so unwahrscheinlich sind sie gar nicht, vor allem dann, wenn sie Hand in Hand gehen, wie in einer Koalition.
Kampf der Wölfe - Newahlen oder Neuer Ministerpräsident?
Das ist ja wieder einmal das größte Kasperle-Theater, was sich in Schleswig-Holstein abspielt. Der eine will mitten in der Legislaturperiode den Koalitionspartner wechseln, der aber dafür nicht den nötigen Anteil der Stimmen im Landtag besitzt und der andere will die Macht nicht loslassen, an die er sich verzweifelt krallt. Der wirkliche Verlierer ist aber der Wähler.
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Warum ich Politikern nicht traue
Es ist eigentlich kein Wunder, dass es um alles Verschwörungstheorien gibt. Jacko wurde ermordet, Die Mondlandung sei nicht echt gewesen und die Twin-Towers wurden damals von der eigenen US-Regierung gesprengt. Ja selbst der King des Rock'n Roll soll noch leben. Gut, die zwei Kings werden nichts mit staatlichen Einrichtungen zu tun gehabt haben, aber schon alleine dass es Menschen im eigenen Volk gibt, die ihrer Regierung solch einen Betrug wie in den zwei genannten Fällen zutrauen, ist schon erstaunlich. Wie kommen die Menschen dazu, ihrer Regierung so zu misstrauen? Dieses Phänomen bleibt allerdings nicht nur den Amerikanern vorbehalten. Auch in Deutschland gibt es genügend Mythen und Skandale, die es nicht leicht machen, den Bürgervertreter an der Spitze des Landes zu vertrauen. Auf ein Beispiel hat mich ein Freund gebracht. Es fand in Hessen statt und der Landeschef Roland Koch (CDU) spielt hier zwar nur indirekt, aber doch die Hauptrolle.
Unsere Verfassungsbrecher
Eigentlich soll man sich auch nicht über alles aufregen. Denn das ist nicht gut für die Gesundheit, und es erregt den Anschein, dass man sich nur des Aufregens wegen über irgend eine Sache beschwert. So wie über die verfassungswidrige Bundestagswahl im September diesen Jahres.
