Artikel mit Tag wahl
Stabilität
Das Wort "Stabilität" avanciert zum Lieblingswort von Christoph Matschie und Hubert Ulrich. Der eine SPD-Chef in Thüringen, der andere Grünen-Chef im Saarland. Sie spielen damit auf die angeblich so starke Unberechenbarkeit der Linken in einem rot-rot-grünen Bündnis an. Diese so hoch gelobte "Stabilität" sucht der Wähler nun bei den beiden vergeblich. Denn weder von der SPD, noch von den Grünen wurde erwartet, dass sie politisch so umschwenken würden.
Richtungswechsel
Wahlkampfrhetorik ist sehr schön anzuhören. Da wird den Zuhörern ein Ideal vorgestellt, an dem sich Politiker messen lassen wollen. Zumindest bis zur Wahl. Danach kommt es ganz darauf an, wie die Wähler entschieden haben. Sobald die ersten Prozente bekannt sind und die Ergebnisse entsprechen so gar nicht den Hoffnungen oder Wünschen, dann beginnt es sofort in den Köpfen der Spitzenkandidaten zu rotieren an. Die große Frage lautet: In welcher Konstellation kann ich wie am besten (mit-)regieren? Das denkt sich seit den Landtagswahlen SPD-Chef Christoph Matschie in Thüringen und sein Grünen-Pendant im Saarland Hubert Ulrich. Versteht mich nicht falsch, jeder Partei-Vorsitzender, bzw. Spitzenkandidat denkt das, aber hier sollen mal diese beiden im Vordergrund stehen, vor allem Letzterer.
Obama-Bashing geht in die nächste Runde
Barack Obama hat sich blamiert. Das meinen zumindest seine schärfsten Kritiker in den USA, und auch gewisse Zeitungen in Deutschland stimmen mit ein. Auf tiefsten Bild-Niveau zeigt Evi Simeoni mit zwei Kommentaren in der Online-Ausgabe der FAZ, wie stark die Rosa-Rote Brille gefärbt ist und wie wenig sie geneigt ist, ihre scheinbar abgrundtiefe Abneigung Obama gegenüber zu verdecken, um einen qualifizierten Kommentar beizusteuern. Die Frage ist nur, ob die FAZ das Bild-Niveau beibehalten will. Kompetenter Journalismus sieht zumindest anders aus.
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"Schwarz-Rot ist unser Tod"
Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie gab bekannt, dass die Thüringer SPD in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten wird. Damit wendet sie sich von der Linke und den Grünen ab, da ein Bündnis mit der CDU angeblich mehr Stabilität biete. Der Vorstand, der sich für diesen Weg mit 18 zu sechs Stimmen entschieden hatte, betritt damit einen sehr schmalen Grad. Dieser Richtungswechsel verdeutlicht allerdings das Problem der SPD im gesamten Land. Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, sowie die Ungradlinigkeit der Partei lässt ihnen die Wählerschaft wegbrechen.
Steuersenkung vs. Steuererhöhung
Die CDU hatte nur ein Problem. Nämlich dass sie keines hatte. Die Linken und SPD zerfleischen sich selbst und/oder bauen sich mit der Vergangenheit eine Scheingegenwart auf, die Grünen machen sich seit der Koalition mit der CDU in Hamburg selbst unglaubwürdig ("Wir wollen regieren, egal wie"), die FDP hängt trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise weiter an ihrem liberalen Gedanken und die anderen Parteien sind (noch) zu klein. Eigentlich könnte es nicht schöner sein. Doch das ist das Problem. Wer keines hat, der macht sich halt welche.
Privatkopie = Raubkopie?
Zumindest wenn es nach Spiegel-Online Logik geht, oder besser gesagt nach der von Torben Waleczek. In seinem Artikel über die schwedische Piratenpartei, die sich durchaus Chancen auf den Einzug in das Europaparlament machen kann, setzt er Privatkopien mit Raubkopien gleich. Anders lässt sich sein Argumentationsstrang nicht erklären. Begriffen hat er aber noch gar nichts.
"So blöd kann doch nun wirklich niemand sein!"
Doch, und zwar die Abgeordneten der CDU im sächsischen Landtag. Denn bald wird der Posten des Bundespräsidenten neu besetzt. Und die sächsische CDU hatte die Möglichkeit, 16 Wahlmänner (oder -frauen) zu der Bundesversammlung zu schicken, in der unser Staatsoberhaupt gewählt wird. Aber am Ende dürfen nur 14 dorthin fahren, die anderen zwei Plätze kommen der SPD zugute.
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